Gesetzgebung

Leihmutterschaftsvertrag.

Die Ukraine gehört zu den wenigen Ländern der Welt, in denen die meisten Reproduktionstechnologien völlig legal sind. Die Leihmutterschaft, Eizellenspende sind sorgfältig gesetzlich dargestellt und in unserem Land völlig legal. Die Gesetze der Ukraine sind in diesem Sinn mehr, als in den mehreren Ländern, progressiv.

Juristische Aspekte der Verwendung von Programmen zur Behandlung der Unfruchtbarkeit mithilfe der assistierte Reproduktionstechniken in der Ukraine werden mit solchen Gesetzen geregelt:

Familienkodex der Ukraine – Gesetzesartikel 123, Punkt 1-3 (in der Gesetzredaktion № 524-V von 22.12.2006) reguliert die Bestimmung der Kindesherkunft, das im Resultat der Verwendung der assistierte Reproduktionstechniken (ART) geboren wurde:

Gesetzartikel 123 von Familienkodex der Ukraine

  1. Im Fall der Geburt bei Ehefrau eines Kindes, das durch die Verwendung von ART empfangen wurde, mit der schriftlichen Zustimmung ihres Ehemannes, wird er als der Vater des Kindes registriert.
  2. Im Fall der Übertragung eines menschlichen Embryos, der von einem Ehepaar (von einem Mann und von seiner Frau) als Folge von ART empfangen wurde, auf den Körper einer anderen Frau, sind die Eltern des Kindes diese Ehepartner.
  3. Die Ehegatten werden als Eltern eines von einer Ehefrau geborenen Kindes anerkannt, nachdem sie einen menschlichen Embryo in ihren Körper transferiert haben, der von ihrem Ehemann und einer anderen Frau aufgrund ART empfangen wurde.

Gesetzartikel 48 des Gesetz der Ukraine «Grundlagen der ukrainischen Gesundheitsgesetzgebung» (in Redaktion von 12 Februar, 2008 № 121-VI) weist auf die Bedingungen der In-Vitro-Fertilisation:

Gesetzartikel 48: Künstliche Befruchtung und Embryoimplantation.

Die Anwendung der künstlichen Befruchtung und Embryoimplantation erfolgt nach den vom Gesundheitsministerium der Ukraine festgelegten Bedingungen und Verfahren, aus medizinischen Gründen einer mündigen Frau, für die eine solche Handlung durchgeführt wird, vorbehaltlich der schriftlichen Zustimmung der Ehegatten, bei der Versicherung der Anonymität des Spenders und der Wahrung des Arztgeheimnisses.

Die Reihe der Registration des Kindes wird von Befehl des Justizministeriums № 140/5 von 18.11.2003 «Zur Einführung von Änderungen und Ergänzungen in die Regeln der Registrierung von Personenstandsakten in der Ukraine» geregelt:

Punkt. 2.2. Im Falle der Geburt eines Kindes bei einer Frau, deren ein von den Ehegatten konzipierter Embryo implantiert wurde, wird die Geburt auf Wunsch der Ehegatten registriert, die ihre Einwilligung zur Implantation gegeben haben. In diesem Fall, gleichzeitig mit dem Dokument, das die Tatsache der Geburt des Kindes durch diese Frau bestätigt, wird ihre schriftliche Zustimmung für die Ehegatten eingereicht, um von den Eltern des Kindes, von einem Notar bezeugt zu werden, registriert zu werden. Dabei wird in der Spalte „Für Bezeichnungen“ geschrieben: «Die Mutter dieses Kindes laut der medizinischen Geburtsurkunde in Formular № 103/о-95 (z0266-95) ist Frau … (Name, Vorname, Vatersname)».

Zivilgesetzbuch der Ukraine (in der Redaktion von 21 Januar 2010, № 1822-VI) bestimmt die Personen, die einen Recht haben, in den ART-Programmen teilnehmen dürfen:

Gesetzartikel 281: Die mündige Frau oder Mann haben einen Recht nach den medizinischen Indikationen in den ART-Programmen laut der Reihe und der Bedingungen, die von der Gesetzgebung festgelegt, teilzunehmen.

Befehl des Gesundheitsministeriums № 787 von September, 9, 2013 „Zur Zustimmung des Verfahrens für den Einsatz der assistierten Reproduktionstechniken“ regelt das Verfahren der Verwendung von Reproduktionsmethoden.

Laut des Punktes 1.4 von Befehl № 787 verwirklicht ausschließend in den akkreditierten Gesundheitseinrichtungen.

Punkt 1.5 des Befehls № 787 bietet den Patienten das Recht der freien Wahl der Gesundheitseinrichtungen für ART-Anwendung.

Mit dem Punkt 1.8 des Befehls № 787 wird bestimmt, dass ART nach den medizinischen Anzeigen auf Grund der schriftlich aufgestellten freiwilligen Bejahung der Patienten und mit der Meldung des Patienten/der Patientinnen um Anwendung von ART (es gibt eine genehmigte Form des Gesundheitsministeriums der Ukraine).

Punkt 1.7 des Befehls № 787 bestimmt, dass eine mündige Frau und/oder Mann haben ein Recht nach den medizinischen Indikationen auf das ART-Programm.

Nach dem Artikel 14 des oben genannten Regelungsaktes wird medizinische Hilfe nach den Methoden von ART unter Bedingungen der Vertraulichkeit laut Artikel 40 der Grundlagen der ukrainischen Gesundheitsgesetzgebung zur Verfügung gestellt.

Laut Punktes 5.1 des Befehls № 787 Gameten- und Eizellenspende ist eine Prozedur, wo die Spender schriftlich registriert sind, nach freiwilligen Bejahungen ihre Gameten (Sperma und Oozyte) oder die Embryonen für ihr Benutzen von den anderen Personen bei der Unfruchtbarkeitsbehandlung geben.

 

Die Embryos-Implantation erfolgt nach den medizinischen Indikationen der mündigen Frau, mit der diese Handlung durchgeführt wird, vorbehaltlich der schriftlichen Zustimmung der Patienten, wobei die Anonymität des Spenders gewährleistet und die Wahrung des Arztgeheimnisses gewährleistet.

Laut des Punktes 5.5. des Befehls № 787 als die Eizellenspender dürfen solche Personen gelten:

  • Frauen;
  • Enge Verwandte;
  • Anonyme freiwillige Spender;
  • Die Patienten des ART-Programms, die nach schriftlich registrierten, freiwilligen Bejahungen die Anzahl ihrer Eizelle den Rezipienten geben.

 

Laut des Befehls № 787 sind die speziellen Anforderungen zu den Eizellenspendern bestimmt (Punkt 5.5):

  • Die Frauen im Alter von 18 bis 36;
  • Vorhandensein eines gesunden Kindes;
  • Abwesenheit der negativen phänotypischen Erscheinungen;
  • Befriedigende somatische Gesundheit;
  • Abwesenheit der Gegenanzeigen der Teilnahme im Programm der Oozyten-Spende;
  • Abwesenheit der vererblichen Krankheiten;
  • Abwesenheit der schädlichen Angewohnheiten: Drogensucht, Alkoholsucht, Pharmakomanie.

 

Nach diesem Befehl wurde eine Liste der Dokumente für die Eizellenspende bestimmt (Punkt 5.9.):

  • Informierte schriftliche Bejahung auf Eizellenspende;
  • Fragenbogen der Eizellenspender;
  • Gesundheitsausweis des Eizellenspende

 

In der Ukraine darf eine mündige Frau die Leihmutter sein, wenn sie eigenes gesundes Kind hat, unter der Bedingung der schriftlichen Zustimmung, bei der Abwesenheit der medizinischen Gegenanzeigen (Punkt 6.4. des Befehls № 787).

Wenn die ausländischen Bürger die Eltern des von der Leihmutter geborenen Kindes sind, müssen sie die Adresse ihres zeitlichen Wohnsitzes bis zum Moment der Ausfertigung der Dokumente und der Abfahrt aus dem Land für die Neugeborenenfürsorge (Punkt 6.8. des Befehls № 787).

Heutzutage laut des Punktes 6.9. des Befehls № 787 wird die Registration des Kindes, das mithilfe der ART und Leihmutterschaftsmethoden geboren wurde, laut des in ukrainischer Gesetzgebung vorgeschriebenen Verfahrens bei der Bescheinigung der genetischen Verwandtschaft der Eltern (der Mutter und des Vaters) mit dem Fötus (dem Kind) verwirklicht.

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Leihmutterschaft legal

Leihmutterschaft legalKünstliche Befruchtung ist in der Ukraine legal: die rechtlichen Prozeduren und Regeln. Das Lächeln eines Kindes ist für alle Eltern das Wichtigste im Leben. Die Familie hat eine große Bedeutung für jeden Mann. Was muss die Ehepartner machen, wenn sie keine Kinder haben können. Einige Menschen wollen kein Adoptivkind. Kann damit etwas helfen? Viele Menschen finden eine gute Lösung – Leihmutterschaft legal zu verwirklichen. Was braucht man dazu?

Die Etappe der Leihmutterschaft. Wenn man zuletzt entscheidet eine künstliche Befruchtung zu verwenden, so entsteht eine Frage: Wie kann man eine Leihmutter legal einstellen? Nicht alle Länder das erlauben. Leihmutterschaft in Deutschland legal zu verwirklichen ist unmöglich. Dazu gibt es moralischen, ethischen und religiösen Gründe. Das Grundgesetz verbietet diese Prozedur. Kommerzielle Leihmutter legal kann man nur in einigen Staaten finden. Einige von ihnen sind: die Ukraine und die USA (hier aber nicht in allen Staaten). So darf man in diese Länder fahren, um Ihr Kinderwunsch zu erledigen.

Es gibt die bestimmten Etappen Leihmutterschaft legal zu vollziehen. Dazu gehören solche Aktivitäten:

  • eine Leihmutter zu finden (es ist mithilfe der speziellen Agentur erwünscht).
  • eine medizinische Untersuchung durchzugehen. Darin sollen die genetischen Eltern und eine Leihmutter teilnehmen.
  • Der Vertrag wird zwischen den Ehegatten und der Leihmutter legal geschlossen, um alle Kosten auszugleichen, die mit dem Austragen und der Entbindung eines Kindes verbunden sind.
  • In-vitro-Fertilisation (IVF).
  • Diagnostik und Betreuung der Schwangerschaft.
  • Geburt und Registrierung von Eltern.

Nach der Geburt des Kindes haben die Eltern das Recht, es als ihr Kind zu registrieren. Es ist zu beachten, dass dies nur dann möglich ist, wenn eine Bescheinigung der medizinischen Einrichtung vorliegt, dass die Leihmutter diese Zustimmung gegeben hat.

Leihmutterschaft in Deutschland legal

Leihmutterschaft in Deutschland legalWas ist eigentlich IVF? Das ist ein Prozess, wenn eine Eizelle aus dem Körper der genetischen Mutter extrahiert wird und sie ist unter Laborbedingungen mit einer Samenzelle des genetischen Vaters zu befruchten. Dann wird der Embryo zur weiteren Entwicklung in die Gebärmutterhöhle der Leihmutter gelegt. Im Prinzip gibt’s es hier nichts Gefährliches, als alle Teilnehmer des Prozesses eine medizinische Untersuchung durchgehen. Doch ist Leihmutterschaft in Deutschland legal nicht. Aber es gibt eine gute Chance das in einem anderen Land zu machen.